Digitalisierung – dieses Schlagwort ist in aller Munde, verändert diese technologische Entwicklung das Lebensumfeld der Menschen doch wie keine zuvor. Längst sind Smartphones, digitale Sprachassistenten oder miteinander vernetzte Geräte im Haushalt Teil des alltäglichen Lebens. Aus Sicht der Jungen Liste eröffnet der digitale Wandel aber auch für die Stadt und deren Verwaltung große Möglichkeiten. „Mithilfe des Ausbaus digitaler Angebote könnte man nicht nur Behördengänge überflüssig machen, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger stärker in Entscheidungsprozesse einbinden“, gibt sich Junge Liste-Spitzenkandidat Stephan Katzbichler überzeugt von den Vorteilen der Digitalisierung für die Stadt.  

In diesem Bereich hat die Stadt in den vergangenen Jahren aus Sicht der Jungen Liste bereits einige gute Angebote auf den Weg gebracht. So ist es mittels des vom Freistaat zur Verfügung gestellten Bürgerservice-Portals beispielsweise bereits möglich, Geburtsurkunden oder Führungszeugnisse online zu beantragen. Auch die „Vilshofen-App“ für Smartphones, mit welcher man sich über die Stadt informieren oder Mängel an die Stadt übermitteln kann, erwähnen die Jungpolitiker lobend. „Diese Angebote gehen in die richtige Richtung. Allerdings schöpft die Stadt die Möglichkeiten, die die Digitalisierung bietet und die für Bürger und Verwaltung gleichermaßen Vorteile bringen würden, derzeit nicht ansatzweise aus“, moniert Junge Liste-Mitglied Jessica Fuller.

Ein erster Schritt wäre aus Sicht der Jungpolitiker, alle Angebote, die derzeit unübersichtlich auf die Homepage der Stadt und die genannte App verteilt sind, zusammenzufassen. „Mit einem zentralen Online-Portal sowie einer „Bürger-App“ für Smartphones könnte man alle Services übersichtlich bereitstellen. Derzeit leitet die Smartphone-App häufig einfach auf die Homepage der Stadt weiter, was nicht besonders benutzerfreundlich ist“, moniert Teresa Strauß. Langfristiges Ziel müsse aus Sicht der Jungen Liste sein, die Rathausverwaltung vollständig zu digitalisieren und Bürgern wie Gewerbetreibenden attraktive, einfache, mobile und sichere digitale Zugänge mittels einer digitalen Plattform zur Stadt zur Verfügung zu stellen. Hierfür sollte sich die Stadt auch um entsprechende Fördermittel bemühen.

Weitere Services in die Online-Angebote der Stadtverwaltung zu integrieren, ist daher eine der zentralen Forderungen der Jungen Liste. „In Zeiten, in denen Arztsprechstunden per Internet möglich sind, sollte es auch möglich sein, beispielsweise Bauanträge online einzureichen und deren Bearbeitungsstand per Smartphone jederzeit überprüfen zu können. Was nützen digitale Formulare, wenn diese dann doch wieder persönlich ins Rathaus gebracht werden müssen?“, fragt Andreas Urlbauer in Anspielung auf die downloadbaren Dokumente auf der Stadthomepage.

Je mehr Behördengänge von den Bürgerinnen und Bürgern online und damit ohne jede Bindung an die für Arbeitnehmer ungünstigen Rathaus-Öffnungszeiten erledigt werden können, desto geringer würde aus Sicht der Jungen Liste der Parteiverkehr im Rathaus. „Die Entlastung, die sich dadurch für die Verwaltungsmitarbeiter ergibt, könnte man gerade im Hinblick auf den Demografischen Wandel hervorragend dafür einsetzen, Angebote für die ältere Generation zu schaffen“, meint etwa Dominik Greiler. So könnten Verwaltungsmitarbeiter mobile Sprechstunden in den Stadtteilen abhalten oder sogar Hausbesuche bei denjenigen Bürgern machen, die weder mobil noch online sind.

Doch die Digitalisierung bietet aus Sicht der Jungen Liste nicht nur große Chancen für die Bürger, wenn es um die Erledigung von Behördengängen geht, sondern auch für deren stärkere Beteiligung an der Stadtpolitik. „Es genügt nicht mehr, den Bürgerinnen und Bürger lediglich die Beschlussprotokolle der Stadtratssitzungen im Nachgang auf der Homepage der Stadt zur Verfügung zu stellen.“ In Tübingen beispielsweise könne die Stadt bei bestimmten kommunalen Themen von herausragender Wichtigkeit über eine App kostengünstig und schnell die Meinung der Bürger abfragen. „Auch wenn die Idee der Bürgerbefragungen nicht neu ist, könnte man durch eine solche innovative und zeitgemäße Lösung die Bürgerinnen und Bürger zumindest punktuell stärker in Entscheidungsprozesse miteinbeziehen und so Politik wieder für mehr Menschen interessant machen“, ist Spitzenkandidat Stephan Katzbichler überzeugt. Ebenso sollte es aus Sicht der Jungen Liste möglich sein, Initiativen und Vorschläge an den Stadtrat unkompliziert online zu übermitteln.

In Sachen Digitalisierung nehmen die Jungpolitiker allerdings nicht nur die Stadt, sondern auch sich selbst in die Pflicht. „Die neugewählte Fraktion der Jungen Liste wird in Zukunft nicht nur analoge, sondern regelmäßig auch digitale Bürgersprechstunden per Videochat abhalten. Wir wollen für alle Generationen möglichst unkompliziert zu erreichen sein – online und offline“, verspricht Stadträtin Katrin Knollmüller.

Im Bild:

Wünschen sich mehr digitale Angebote der Stadtverwaltung und Bürgerbeteiligung per App: Vorsitzender Stephan Katzbichler (Mitte) und Stadträtin Katrin Knollmüller (2.v.l.) mit ihrem Team der Jungen Liste