Einigermaßen überrascht war die Junge Liste-Stadtratsfraktion, als sie am Dienstagnachmittag die Pressemeldung erreichte, dass es künftig drei Bürgermeister-Stellvertreter geben soll. In den letzten Wochen führten unsere beiden Stadträte Verhandlungen und Gespräche mit allen Stadtratsfraktionen, auch um einvernehmliche Lösungen in organisatorischen Fragen zu finden. Die Anzahl der Ausschüsse, deren Größe oder auch die Themenfelder der Beauftragten – um nur einige wenige Punkte zu nennen – wurden dabei ebenso in aller Ausführlichkeit besprochen wie die Regelung zur Vertretung der Bürgermeister-Stellvertreter. In der letzten Fraktionsleiterbesprechung vergangene Woche war man sich in allen Punkten über die Ausgestaltung der Satzung sowie der Geschäftsordnung einig.

Mit keiner Silbe in sämtlichen Konferenzen erwähnt wurde jedoch, dass die Anzahl der Bürgermeister-Stellvertreter möglicherweise von drei auf vier erhöht werden soll. Die Entscheidung, dass der Stadtrat einen weiteren Stellvertreter aus seiner Mitte heraus benennt, ist das Ergebnis der Verhandlungen zwischen SPD, ÜW und FWG/Grüne. Zweifellos ist es das gute Recht dieser Fraktionen, ihren Vorschlag in der morgigen Stadtratssitzung zur Abstimmung zu stellen. Zweifellos wird dieser Vorschlag aufgrund der Mehrheitsverhältnisse – SPD, ÜW, FWG/Grüne kommen gemeinsam auf 15 Sitze – auch angenommen werden. Formal betrachtet handelt es sich um einen legitimen politischen Entscheidungsprozess.

Dass wir die Verhandlungsergebnisse der Bürgermeister-Koalition allerdings erst der Presse entnehmen mussten, lässt unsere Fraktion doch sehr verwundert zurück. Der Erste Bürgermeister sowie die genannten Fraktionen zogen es vor, das Ergebnis ihrer Verhandlungen nicht zuerst persönlich ihren Stadtratskollegen, sondern dem Vilshofener Anzeiger mitzuteilen. Aus unserer Sicht bedarf eine so grundsätzliche Frage wie die Anzahl der Stellvertreter-Posten zudem einer breiten politischen Debatte unter allen Mandatsträgern. Gerne hätten wir uns an dieser Diskussion ebenso konstruktiv beteiligt wie an den Gesprächen zuvor.

Für uns war und ist ein ehrliches und offenes Miteinander mit den anderen Fraktionen und fraktionslosen Stadträten die Basis einer erfolgreichen Stadtpolitik. Diese Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit hat aufgrund der Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen und kommuniziert worden ist, großen Schaden genommen.

Katrin Knollmüller und Stephan Katzbichler

Stadtratsfraktion der Jungen Liste