Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Vilshofener Stadtrats,

Sehr geehrte Herren der Verwaltung,

Sehr geehrte Frau Anzenberger vom Donauboten,

Sehr geehrter Herr Rücker vom Vilshofener Anzeiger,

Das erste Halbjahr 2020 werden wir wohl nie vergessen. In einer Zeitung las ich die Überschrift: Das böse Erwachen - und das ist es auch in vielerlei Hinsicht. Unser aller Leben hat sich in den letzten Monaten drastisch verändert und auch wir hier im Vilshofener Stadtrat müssen uns drastisch verändern. Vorbei sind die fetten Jahre, in denen wir, im Nachhinein betrachtet, viele Projekte einfach so durchwinken konnten.

Vor kurzem fiel das Schlagwort: antizyklisches Handeln. Hierzu gibt es sogar ein Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft vom 8. Juni 1967. Es bestimmt, dass Bund, Länder und Gemeinden bei ihren wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen die Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu beachten haben.

Fazit: Wir haben die letzten Jahre zyklisch gearbeitet, wenn, dann müssten wir die Antizyklik konsequent umsetzen und nicht erst in der Krise beginnen. Wir hätten uns in guten Zeiten etwas zurücknehmen müssen, noch mehr Schulden tilgen, um in schlechten die Wirtschaft zu unterstützen.

Der Haushalt 2020 ist unspektakulär, die meisten Maßnahmen laufen schon, deshalb wird die Junge Liste dem Haushalt zustimmen. Für die Zukunft müssen wir jede Investition genauestens auf den Prüfstand stellen:

- Architekten und Aufträge nicht mehr ins Blaue planen lassen, sondern ein konkretes Kostenlimit setzen

- Ausschreibungen besser planen und zu günstigeren Zeiten ausschreiben. 

- Freiwillige Leistungen auf den Prüfstand stellen usw.

Die Junge Liste fordert eine Prioritäten Liste mit allen geplanten Maßnahmen, die es abzuarbeiten gilt – soweit der Geldbeutel reicht.

Das ist kein ängstliches Kaputtsparen, worauf wir zusteuern ist ein echtes Liquiditätsproblem - dies gilt es unter allen Umständen zu verhindern. Wir als Junge Liste werden deshalb in Zukunft noch genauer auf die Kosten und Ausgaben achten, das sind wir der nächsten Generation schuldig, um dieser nicht einen immensen Schuldenberg zu hinterlassen.

Zu guter Letzt möchte ich sagen, dass wird in der Krise enger zusammenrücken müssen. Kein politisches Geplänkel, kein persönliches Profilieren mehr. Der Wahlkampf ist nun endgültig vorbei. Sehen wir die Krise doch als Chance, um uns aufs Wesentliche zu konzentrieren, gemeinsam die Verantwortung zu tragen, für unsere wunderschöne Stadt und vor allem für die nächste Generation – das ist das Gebot der Stunde!

Natürlich möchte ich es nicht versäumen an dieser Stelle unserem Kämmerer Albert Asen für die Aufstellung des Haushaltes zu danken. Vielen Dank im Namen unserer Fraktion. Wir werden dem „Haushalt 2020“ zustimmen.

Katrin Knollmüller, Junge Liste-Fraktionsvorsitzende