„Wir haben auch im vergangenen Jahr unter Beweis gestellt, dass wir konstruktiv zur Weiterentwicklung unserer Heimatstadt beitragen können und wollen“, zog der Junge Liste-Vorsitzende Michael Orthuber kurz vor Jahresschluss eine positive Bilanz unter das abgelaufene Vereinsjahr. Neben dem Rückblick auf durchgeführte Aktionen und Veranstaltungen stand insbesondere die Arbeit der beiden Stadträte Katrin Knollmüller und Stephan Katzbichler im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung der Jungen Liste, die in diesem Jahr ihr zehnjähriges Gründungsjubiläum feiert.

„Uns ist es wichtig, nicht nur im Stadtrat konstruktiv mitzuarbeiten, sondern wir wollen durch verschiedene Aktionen und Veranstaltungen auch im gesellschaftlichen Leben präsent sein“, sagte der im Oktober 2021 neugewählte JL-Chef Michael Orthuber eingangs seines umfassenden Arbeitsberichts. Zwar sei die Vereinsarbeit Anfang des Jahres noch durch die Pandemieauflagen eingeschränkt gewesen, doch habe man anschließend beispielsweise mit einer Neuauflage der Partyreihe „DEX-Session“ mit gut 200 Besuchern eine erfolgreiche Veranstaltung durchführen können. Auch habe man sich an einem Netzwerktreffen der Jungen Liste in Stadt und Landkreis Passau beteiligt. „Der Austausch mit anderen Jungpolitikern ist wichtig, um neue Ideen und Konzepte auch in unsere kommunalpolitische Arbeit einfließen lassen zu können“, so Orthuber.

Anschließend gab der Vereinsvorsitzende einen Ausblick auf das Jahr 2023, das für die Junge Liste e.V. kein gewöhnliches Vereinsjahr werden dürfte. Im März 2013 gegründet, feiert die Junge Liste in diesem Jahr ihr zehnjähriges Bestehen. „Wir haben den Verein damals mit dem Ziel gegründet, Jugendlichen, jungen Erwachsenen und Familien mehr Gehör in der Kommunalpolitik zu verschaffen. Wir arbeiten als Verein und Fraktion beständig daran, dieser Verpflichtung auch erfolgreich gerecht zu werden“, bilanzierte Gründungsmitglied und Stadtrat Stephan Katzbichler mit Blick auf die beiden Stadtratsmandate, die die Junge Liste bei der Stadtratswahl 2014 erreichte und 2020 erfolgreich verteidigte. Man wolle sich anlässlich des Jubiläums einige Aktionen einfallen lassen, so Orthuber.

Einen Bericht über aktuelle Themen aus dem Vilshofener Stadtrat gab anschließend Junge Liste-Fraktionschefin Katrin Knollmüller ab. Die Stadtratsarbeit habe Anfang des Jahres zwar noch unter der Pandemie gelitten, habe sich dann aber im Frühsommer normalisiert. „Als Fraktion versuchen wir bestmöglich, uns in die verschiedenen Themen der Stadtpolitik einzuarbeiten, uns für Anliegen der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen und gleichzeitig bei gesellschaftlichen Veranstaltungen präsent zu sein“, stellte Knollmüller eingangs fest.

So habe sich die Junge Liste-Fraktion im letzten Jahr in vielerlei Hinsicht konstruktiv in den Stadtrat eingebracht und eine Verbesserung für die Bürger erreicht. Als Erfolg für ihre Fraktion verbuchte Knollmüller beispielsweise die Installation und Inbetriebnahme der Beleuchtung im Ginkgopark, welche auf Antrag der Jungen Liste seit dem Sommer nun die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer deutlich verbessere. „Im Zuge der Bauarbeiten wurden auch Versorgungsleitungen Leerrohre verlegt, so dass der Bürgerpark beispielsweise bei Veranstaltungen wie dem Familienfest noch besser genutzt werden kann“, ergänzte Fraktionskollege Katzbichler. Langfristig wünschten sich die beiden Stadträte eine beständige Weiterentwicklung der Parkanlage und nannten als Beispiel ein kleines Café, das in den Sommermonaten zum Verweilen einladen könnte.

Kritik übten die beiden Stadträte dagegen an der nach wie vor ausbleibenden Umsetzung des „Digitalen Rathauses“. Zwar sei die Einführung eines digitalen Bürgerbüros, in welchem man zusätzlich zum klassischen Behördengang nach vorheriger Terminbuchung einzelne Verwaltungsmitarbeiter künftig auch per Videochat erreichen und auf diese Weise sein Anliegen vortragen könne, auf Anregung der Jungen Liste vom Stadtrat positiv aufgenommen und vom Bürgermeister zugesagt worden. Geschaffen worden ist dieses zusätzliche Angebot bisher allerdings noch nicht. „Die Digitalisierung hat mit Corona Fahrt aufgenommen. Was in vielen Unternehmen und in Schulen heute längst zum Alltag gehört, sollte vor dem Rathaus nicht Halt machen“, betonten die beiden Stadträte und versicherten, sich weiterhin dafür einzusetzen.

Knollmüller nutzte die Gelegenheit außerdem, um auf weitere wichtige Stadtratsthemen einzugehen. So habe die Fraktion insbesondere die Ansiedlung eines Supermarkts im Westen intensiv beschäftigt. „Wir haben unzählige Gespräche mit den Investoren und Anwohnern geführt und alle Argumente gründlich gegeneinander abgewogen“, sagte die Fraktionsvorsitzende. Am Ende habe man sich aus verschiedenen Gründen gegen das Konzept der Firma Buchbauer entschieden. „Für uns war und ist nach wie vor entscheidend, dass wir im Westen zeitnah eine Einkaufsmöglichkeit realisieren wollen. Diese Chance sehen wir mit der Ansiedlung eines Netto-Marktes auf dem Klostergelände deutlich stärker gegeben als gegenüber“, sind sich Knollmüller und Katzbichler einig. Ausschlaggebend für diese Entscheidung sei neben der Überdimensionierung von 4.500qm Verkaufsfläche unter anderem auch das nach langjähriger Planung fehlende Wasserrecht für das Fachmarktzentrum des Investors gewesen. Die Junge Liste werde sich weiter dafür einsetzen, dass in den kommenden Monaten die entscheidenden Fortschritte zur Ansiedlung eines Nahversorgers gemacht werden können.

Einen Durchbruch erhoffen sich die beiden Junge Liste-Stadträte auch bei der Ansiedlung der Firmen Müller und Lidl im neuen Gewerbegebiet Linda III. Hier habe sich die Fraktion aus guten Gründen gegen die vor kurzem beantragte Änderung der Ausgleichsflächen und die dafür erforderliche Aufhebung des Satzungsbeschlusses ausgesprochen. „Dafür gibt es keinen sachlichen Gründe, hier stehen alleine wirtschaftliche Interessen des Verkäufers im Vordergrund“, erläuterte Fraktionschefin Knollmüller. „Der Verkäufer kann die Ausgleichsflächen jederzeit wie im Verfahren angegeben über das Ökokonto der Sparkasse ablösen und hätte das bereits seit Mai 2021 tun können“, ergänzte Katzbichler. „Wir sehen die Gefahr, dass sich das Verfahren durch eine Änderung der Ausgleichsflächen erneut um Monate verzögert hätte, zumal nicht gesichert war, dass die neuen Ausgleichsflächen in Nammering und Haselbach von der Unteren Naturschutzbehörde auch akzeptiert würden.“ Aus Sicht der Jungen Liste sei nicht die Stadtratsmehrheit für die Verzögerung des Verfahrens verantwortlich, sondern der Verkäufer des Grundstücks.

Neben den genannten Themen stünden in diesem Jahr eine Vielzahl weiterer Projekte an, welche die Stadtratsarbeit prägten und an welche sich die Junge Liste-Fraktion weiterhin konstruktiv beteiligen wolle. „Umgestaltung des Knauer-Hauses, Anschluss der B8 an die Jahnallee, Weiterverwendung des alten Berufsschulgeländes, Dorferneuerung in Alkofen und Seestetten – das sind nur einige Themen, die uns in den letzten Monaten beschäftigt haben und auch in Zukunft noch beschäftigen werden“, gab Stadträtin Knollmüller einen Ausblick. Beim Bau der Mehrzweckhalle Alkofen warte die Stadt darauf, dass die in Aussicht gestellten Fördertöpfe im ersten Quartal aufgelegt würden. „Dann kann noch in diesem Jahr mit der Umsetzung des Vorhabens begonnen werden“, hoffen die Junge Liste-Stadträte, die versicherten, auch künftig engagiert an der Weiterentwicklung der Stadt mitzuwirken.

Im Anschluss an die kommunalpolitische Diskussion informierte Schatzmeisterin Stephanie Asen über Einnahmen und Ausgaben des Vereins im abgelaufenen Vereinsjahr. Die Kassenprüfer Barbara Haller und Dominik Greiler bescheinigten eine einwandfreie Kassenführung und empfahlen anschließend die Entlastung der Vorstandschaft, die die Versammlung auch einstimmig erteilte. „Auch knapp zehn Jahre nach ihrer Gründung zeigt die Junge Liste, dass sie eine wichtige politische Kraft für Vilshofen ist. Stets konstruktiv in der Sache, manchmal aber auch kritisch, wenn es sein muss – das ist unser Anspruch“, meinte der Junge Liste-Vorsitzende Michael Orthuber abschließend.

Im Bild:

Tauschten sich über aktuelle kommunalpolitische Themen aus: Junge Liste-Vorsitzender Michael Orthuber (v.l.), Andreas Urlauber, Carmen Anthuber, Stadträtin Katrin Knollmüller, Daniel Luckner und Stadtrat Stephan Katzbichler.